Bald erstes Geld für Schuldigitalisierung

21.02.2019
Nach langem Streit geht alles sehr schnell: Keine 24 Stunden nach der Einigung im Vermittlungsausschuss gibt der Bundestag grünes Licht für die Änderung des Grundgesetzes. Bald soll frisches Geld an die Schulen fließen.
Bis zu eine von den fünf Milliarden sollen auch in Laptops, Notebooks und Tablets fließen. Foto: Britta Pedersen
Bis zu eine von den fünf Milliarden sollen auch in Laptops, Notebooks und Tablets fließen. Foto: Britta Pedersen

Berlin (dpa) - Die geplante Digitalisierung von Deutschlands Schulen hat eine weitere zentrale Hürde genommen. Der Bundestag stimmte mit Zwei-Drittel-Mehrheit für eine entsprechende Grundgesetzänderung. Noch in diesem Jahr soll das erste Geld vom Bund an Länder und Kommunen fließen.

Das Gesetz erhielt in namentlicher Schlussabstimmung eine Mehrheit von 574 der 648 abgegebenen Stimmen. Mit Nein stimmten 74 Abgeordnete. Damit wurde die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit wie erwartet erreicht. Zuvor hatten alle Fraktionen außer der AfD dafür votiert. Grundlage war eine Vereinbarung im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag. Die Länderkammer soll Mitte März grünes Licht geben.

Dann können fünf Milliarden Euro des Bundes für die Ausstattung der Schulen mit digitalen Geräten und Lernprogrammen fließen, zwei Milliarden für neue Sozialwohnungen und eine Milliarde für den Schienen-Nahverkehr. Die Grundgesetzänderung soll es dem Bund ermöglichen beziehungsweise erleichtern, den Ländern in diesen Bereichen, in denen sie zuständig sind, unter die Arme zu greifen. Die AfD war mit einem Antrag gescheitert, die Abstimmung abzusetzen.

Die ersten Bundesmittel sollen in diesem Jahr fließen, wie eine Sprecherin des Bundesbildungsministeriums mitteilte. Der Chef der Kultusministerkonferenz, Hessens Minister Alexander Lorz (CDU),betonte: «Der Digitalpakt Schule muss jetzt ins Laufen kommen, damit die Schulen Planungssicherheit haben und wir der Digitalisierung in unseren Schulen den notwendigen Schwung verleihen können.»

Nach der Grundgesetzänderung muss der bereits ausgehandelte Digitalpakt noch unterzeichnet werden. Das ist die bereits ausgehandelte Vereinbarung von Bund und Ländern über die Bundeshilfe von fünf Milliarden Euro. Danach können die Schulträger, also etwa Kommunen, bei den Ländern Förderanträge stellen, hieß es.

In Baden-Württemberg zum Beispiel soll mit den Bundesmitteln vorrangig WLAN an die Schulen gebracht werden, wie das Landesbildungsministerium mitteilte. Rein rechnerisch könnte das Land mit 142.000 Euro pro Schule oder 433 Euro pro Kind profitieren. Aus Rheinland-Pfalz hieß es, eingebunden würden auch Eltern- und Schülervertreter.

Genutzt werden können die Mittel zum Beispiel auch für Anzeigegeräte wie Whiteboards, für Personalkosten für Systemadministratoren und für Endgeräte. Bis zu eine von den fünf Milliarden sollen auch in Laptops, Notebooks und Tablets fließen - jede einzelne Schule soll dafür bis zu 25.000 Euro bekommen können.

Lorz machte darauf aufmerksam, dass die Länder bei der Schuldigitalisierung nicht bei null anfangen. «Die Kultusminister der Länder haben sich bereits seit längerem auf dem Weg gemacht, der großen Herausforderung des digitalen Wandels zu begegnen, mit denen die allgemein- und berufsbildenden Schulen konfrontiert sind.»


Verfasser: dpa-infocom GmbH

KEYWORDS

TEILEN


Das könnte Sie auch interessieren
Schüler einer 5. Klasse lernen mit iPads im Englischunterricht an der Oberschule Gehrden in der Region Hannover. Künftig erhalten Schulen für digitale Geräte und Lernprogramme auch Geld vom Bund. Foto: Julian Stratenschulte Laptops und Schul-WLAN können kommen Ganz ausgeräumt ist der Streit noch nicht, doch der Beschluss fällt am Ende einstimmig: Der Bund darf den Ländern jetzt Geld für modernere Schulen geben. Nach den Sommerferien sollen Schüler schon etwas merken.
Laut dem Deutschen Lehrerverband fehlen bundesweit 10.000 Lehrer. Die Folgen sind Unterrichtsausfall und größere Klassen. Foto: Hendrik Schmidt Die größten Baustellen der Schullandschaft Es gibt einiges zu tun an Deutschlands Schulen - nicht nur sind viele Gebäude marode, es fehlen auch massenhaft Lehrer und die Kluft zwischen Bildungsverlierern und Bildungsgewinnern wird größer.
Mit dem Gute-Kita-Gesetz erhalten die Länder bis 2022 5,5 Milliarden Euro vom Bund, um die Kita-Betreuung zu verbessern. Foto: Sonja Marzoner Besserungen für Kitas kommen im neuen Jahr Im frühen Kindesalter werden wichtige Weichen für das Leben gestellt. Daher sollten auch die Kitas gut ausgestattet sein. Der Bund gibt Ländern und Kommunen dafür Geld - bis 2022. Wie geht es dann weiter?
Streamingdienste wie Netflix sowie Mediatheken von ARD, ZDF und der Privaten lösen das klassische Fernsehen zunehmend ab. Foto: Rolf Vennenbernd Streamingdienste lösen klassisches TV ab Die ganze Familie vor dem Bildschirm - diese Zeiten sind passé. Der deutsche Fernsehmarkt ist im Umbruch. Zu den Gewinnern gehören die Streamingdienste.