Sturz bei Toilettengang auf Dienstreise kein Arbeitsunfall

06.04.2016
Da ist man für die Firma unterwegs und stürzt unglücklich beim Toilettengang. Auf der Dienstreise ist das kein Arbeitsunfall. Das hat ein Gericht entschieden.
Malheur bei der Dienstreise: Der Sturz in einer Toilette gilt nicht als Arbeitsunfall. Foto: Uwe Zucchi
Malheur bei der Dienstreise: Der Sturz in einer Toilette gilt nicht als Arbeitsunfall. Foto: Uwe Zucchi

Düsseldorf (dpa/tmn) - Wer auf einer Dienstreise ist, ist eigentlich versichert. Das heißt: Passiert ein Unfall, gilt das in der Regel als Arbeitsunfall. Allerdings muss ein solcher Unfall auch einen inneren Zusammenhang zur dienstlichen Tätigkeit haben.

Insofern gilt ein nächtlicher Sturz auf dem Weg zur Toilette im Hotelzimmer nicht als Dienstunfall. Das entschied zumindest das Sozialgericht Düsseldorf (Az.: S 31 U 427/14),wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt.

Der Fall: Ein 60 Jahre alter Mann übernachtete während einer Dienstreise im Hotel. Als er nachts zur Toilette ging, stürzte er und brach sich einen Wirbelkörper. Die Berufsgenossenschaft lehnte eine Entschädigung ab. Das nächtliche Aufstehen sei dem sogenannten eigenwirtschaftlichen Bereich zuzuordnen. Einer derartigen Sturzgefahr sei er auch in seinem privaten Lebensbereich ausgesetzt.

Das Urteil: Die Klage des Mannes gegen die Entscheidung der Berufsgenossenschaft war nicht erfolgreich. Nach Auffassung des Sozialgerichts habe der Unfall keinen inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit. Die Nachtruhe im Hotelzimmer gehöre grundsätzlich nicht mehr zu dem Bereich, der vom Versicherungsschutz umfasst ist. Damit liege kein Arbeitsunfall vor, mit der Folge, dass die gesetzliche Unfallversicherung nicht greift.

Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht


Verfasser: dpa-infocom GmbH

KEYWORDS

TEILEN


Das könnte Sie auch interessieren
Auch bei Honorarverträgen von Musiklehrern werden Sozialbeiträge fällig. Foto: Marc Tirl Fester Stundenplan: Für Musiklehrer muss gezahlt werden Gute Nachrichten für selbstständige Musiklehrer: Für sie gilt eine neue Regelung, zumindest wenn sie für städtische Schulen auf Honorarbasis arbeiten und sich an den Lehrplan der Schule halten müssen.
Ärzte, die fest in einem Krankenhaus arbeiten, gelten als sozialversicherungspflichtig, auch wenn die Klinik mit ihnen einen Honorarvertrag abgeschlossen hat. So entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einem verhandelten Fall. Foto: Angelika Warmuth Krankenhaus muss zahlen: Sozialversicherung für Honorararzt Sind Honorarärzte fest in die Klinikabläufe integriert, gelten sie nicht als Selbstständige sondern werden als sozialversicherungspflichtig eingestuft. So entschied ein Landessozialgericht.
Auch Amateurfußballer, wenn sie einen Vertrag mit einem Verein haben, sind im Falle einer schweren Verletzung unfallversichert. Foto: Daniel Reinhardt Bei Vertrag mit Verein: Versicherung für Amateurfußballer Fußballer in den Amateurliegen kicken meist aus Spaß an der Freude. Dennoch steigt die Anzahl der Kicker, die mit einem Verein einen Vertrag schließen. Verletzen sich diese Vertragsfußballer während eines Spiels, muss die Berufsgenosseneinschaft einspringen.
Bei Patienten mit einem totalen Haarausfall zahlt die Krankenkasse in der Regel eine Echthaarperücke. Auch eine jährliche Beschaffung kann gerechtfertigt sein. Foto: Peer Grimm Patientin hat jedes Jahr Anspruch auf neue Echthaarperücke Wer aus gesundheitlichen Gründen seine Kopfhaare verliert, leidet darunter sehr. In der Regel übernimmt die Krankenkasse die Kosten für eine Echthaarperücke. Doch wie häufig können Patienten diese austauschen? Ein Urteil gibt die Antwort.