Kann ein Vertrag 99 Jahre lang laufen?

10.02.2021
Prämiensparverträge sollen eigentlich helfen, Vermögen aufzubauen. Geldinstitute versuchen allerdings immer wieder, alte Verträge zu kündigen. Oft scheitern sie dabei an Gerichten.
Prämiensparverträge sollten Kunden möglichst lange binden. Steht in dem Vertrag eine bestimmte Laufzeit, kann ein solcher Vertrag nicht immer einfach gekündigt werden. Foto: Ina Fassbender/dpa/dpa-tmn
Prämiensparverträge sollten Kunden möglichst lange binden. Steht in dem Vertrag eine bestimmte Laufzeit, kann ein solcher Vertrag nicht immer einfach gekündigt werden. Foto: Ina Fassbender/dpa/dpa-tmn

Leipzig (dpa/tmn) - Ein Prämiensparvertrag kann grundsätzlich eine lange Laufzeit haben. Steht in dem Vertrag eine Laufzeit von 99 Jahren, kann ein solcher Vertrag nicht einfach gekündigt werden. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Az.: XI ZR 100/20),auf die die Verbraucherzentrale Sachsen aufmerksam macht.

Die Karlsruher Richter hatten eine Beschwerde gegen ein Urteil des Landgerichts Zwickau (Az.: 6 S 54/19) zurückgewiesen. In der Entscheidung ging es um die Kündigung eines Sparvertrages im Jahr 2017. Bei einer Umschreibung des Vertrages wurde vom Geldinstitut eine Laufzeit von 99 Jahren ins Formular gedruckt.

Diese Zahl gilt, entschieden die Zwickauer Richter. Die Sparkasse könne nicht argumentieren, dass die Zahl nicht ernst gemeint oder das Formular nur neu ausgedruckt sei. Die Beschwerde gegen das Urteil beim Bundesgerichtshof blieb erfolglos.

© dpa-infocom, dpa:210210-99-381775/2

Entscheidung des BGH


Verfasser: dpa-infocom GmbH

KEYWORDS

TEILEN


Das könnte Sie auch interessieren
In vielen langfristigen Prämiensparverträgen stecken rechtswidrige Klauseln. Sparer haben daher oft Anspruch auf eine Nachberechnung der Zinsen. Foto: Christin Klose/dpa-tmn Zinsanpassungsklauseln überprüfen lassen Das Sparen kann man sich sparen? Diesen Eindruck kann man zumindest bekommen, wenn man sich manche Sparprodukte anschaut: Bei alten Prämiensparverträgen gibt es Ärger um die Zinsanpassung. Was tun?
Einigen Sparern wurden bei Prämiensparverträgen zu wenig Zinsen gutgeschrieben. Foto: Mascha Brichta/dpa-tmn Wie Sparer Geld nachfordern können Kunden von Sparverträgen haben jahrelang zu wenig Zinsen bekommen - das haben Verbraucherschützer herausgefunden. Wer ist betroffen? Und was können Verbraucher nun tun?
Wer einen langfristigen Sparvertrag hat, kann möglicherweise auf Nachzahlung hoffen. Viele Zinsanpassungsklauseln in den Verträgen sind unzulässig. Foto: Christin Klose/dpa-tmn Unzulässige Zinsklauseln: Sparer können Nachzahlung fordern Langfristiges Sparen lohnt sich: Mit dieser Aussage lockten viele Geldinstitute. Banken und Sparkassen zahlten nach Ansicht von Gerichten aber oft zu wenig Zinsen. Was Betroffene tun können.
Verdrehte Welt: Bei Tagesgeld müssen inzwischen mitunter die Kunden der Bank Zinsen zahlen - die Institute sprechen oft von einem Verwahrentgelt. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa-tmn Minuszinsen bei Tagesgeld: Was Bankkunden wissen müssen Zinsen zahlen mittlerweile manchmal die Bankkunden - auf Einlagen auf dem Tagesgeldkonto. Angst vor einer Änderung über Nacht müssen sie aber nicht haben. Was Verbraucher wissen sollten.