Sichtbehinderung im Halteverbot: Fahrer muss achtsam bleiben

20.05.2016
Umsicht und Vorsicht lauten die Maxime im Straßenverkehr. Auf Fehler und Unachtsamkeiten anderer Verkehrsteilnehmer sollte man immer vorbereitet sein - auch auf Falschparker. Das beweist ein Urteil eines Landesgerichts.
Auch wenn ein Auto im Halteverbot steht und damit eine mögliche Sichtbehinderung darstellt, darf dies keine Rechtfertigung für ein weiteres Verkehrsvergehen sein. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Auch wenn ein Auto im Halteverbot steht und damit eine mögliche Sichtbehinderung darstellt, darf dies keine Rechtfertigung für ein weiteres Verkehrsvergehen sein. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Hamburg (dpa/tmn) - Gerade bei einer Sichtbehinderung müssen sich Autofahrer vorsichtig verhalten: Das gilt auch dann, wenn die Sichtbehinderung durch einen Falschparker verursacht wird. Das lässt sich aus einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg ablesen, auf die der ADAC hinweist.

Sonst könnten sie bei einem Unfall die Alleinschuld tragen. Im konkreten Fall parkten zwei Autos im Halteverbot. Ein Autofahrer wollte an dieser Stelle abbiegen und stieß mit den Parkenden zusammen. Er klagte auf Schadenersatz, denn durch die Falschparker sei seine Sicht behindert gewesen.

Das Gericht wies seine Klage ab und gab ihm die Alleinschuld (Az.: 302 O 104/15). Der Fahrer hätte umsichtiger fahren müssen. Außerdem habe er nicht gesagt, worin die eigentliche Sichtbehinderung bestand. An der Unfallstelle befand sich eine Haltezone, auch um ein Be- und Entladen für die Dauer von bis zu drei Minuten zu ermöglichen. Das zeige, dass der Gesetzgeber dort eine Einschränkung der Sicht für zumutbar hält.


Verfasser: dpa-infocom GmbH

KEYWORDS

TEILEN


Das könnte Sie auch interessieren
Freie Fahrt: Sind keine speziellen Radampeln vorhanden, gelten für Radler ab 2017 nicht die Fußgänger-, sondern die Fahrverkehrsampeln. Foto: Bodo Marks Was sich 2017 im Straßenverkehr ändert 2017 bringt auch für den Straßenverkehr einige Neuerungen mit sich. Vor allem radelnde Eltern dürften sich freuen: Sie dürfen ihren Nachwuchs künftig auch auf dem Fußweg begleiten.
Nicht vergessen: In vielen Ländern wird für die Benutzung von Autobahnen eine Maut fällig. Foto: Andrea Warnecke Was Autofahrer bei Reisen ins Ausland beachten sollten Wer einmal im Ausland geblitzt worden ist, weiß, dass der deutsche Bußgeldkatalog noch vergleichsweise mild ist. Doch nicht nur mit dem Tempo sollten Autofahrer im Ausland aufpassen. Es gibt noch mehr zu beachten.
Nach derzeitiger Rechtslage dürfen Cannabis-Patienten Auto fahren, wenn sie sich das selbst zutrauen und keine Ausfallerscheinungen haben. Foto: Uwe Zucchi/dpa/Symbolbild Bekifft auf Rezept: Darf man dann ans Steuer? Seit dem vergangenen Jahr können Ärzte Patienten bei schwerwiegenden Erkrankungen Cannabis verordnen. Dürfen diese Menschen Auto fahren? Darüber diskutiert der Verkehrsgerichtstag.
Achtung, Polizeikontrolle: Wer wiederholt viel zu schnell unterwegs ist und erwischt wird, dem kann eine MPU drohen. Foto: Ralf Hirschberger/dpa Was Autofahrer zu MPU wissen müssen Bei der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung geht es für Autofahrer um ihre Fahrerlaubnis. Doch wann droht sie? Und wie ist dann der praktische Ablauf? Wissenswertes rund um die MPU.