Jobcenter muss Computer für Schülerin bezahlen

20.01.2021
Ohne Computer haben Schüler beim Homeschooling schlechte Karten. Doch gerade für Hartz-IV-Familien sind die Anschaffungskosten oft zu hoch. Muss in dem Fall das Jobcenter einspringen?
Fernunterricht ohne Computer ist nur schwer möglich. In Thüringen wurde daher das Jobcenter vom Landessozialgericht aufgefordert, für eine Hartz-IV-Bezieherin die Kosten zu übernehmen. Foto: Marijan Murat/dpa
Fernunterricht ohne Computer ist nur schwer möglich. In Thüringen wurde daher das Jobcenter vom Landessozialgericht aufgefordert, für eine Hartz-IV-Bezieherin die Kosten zu übernehmen. Foto: Marijan Murat/dpa

Erfurt (dpa) - Das Jobcenter muss in Thüringen die Kosten für einen Computer und Zubehör in Höhe von 500 Euro für eine Schülerin übernehmen, die Hartz-IV-Empfängerin ist.

Eine entsprechende Entscheidung traf das Landessozialgericht bereits am 8. Januar, wie das Gericht mitteilte (Az.: L 9 AS 862/20 B ER). Damit hoben die Richter ablehnenden Bescheide des Jobcenters und des Sozialgerichts Nordhausen auf. Die Entscheidung ist den Angaben zufolge nicht anfechtbar.

Die Mutter des Mädchens, das die 8. Klasse besucht, hatte die Übernahme der Kosten für einen Computer sowie Drucker nebst Zubehör für den Schulunterricht beantragt. Sie begründete dies damit, dass ihre Tochter nach der coronabedingten Schließung der Schule ohne ein internetfähiges Gerät nicht auf die Thüringer Schulcloud zugreifen könne. Sie forderte die Kostenübernahme, weil diese nicht durch den Regelbedarf abgedeckt seien.

Dieser Auffassung schlossen sich die Richter des Landessozialgerichts an. Per einstweiliger Anordnung verpflichteten sie das Jobcenter, der Klägerin einen Computer mit Zubehör zur Verfügung zu stellen oder ihr 500 Euro für den Kauf der Ausrüstung zu erstatten. Ohne Erfolg bliebe dabei die Klägerin mit der Forderung, ein bestimmtes Gerät zu einem höheren Preis erwerben zu dürfen. Sie müsse sich mit einem kostengünstigeren und gegebenenfalls gebrauchten Gerät zufriedengeben.

© dpa-infocom, dpa:210119-99-86107/5

Mitteilung des Landessozialgerichts


Verfasser: dpa-infocom GmbH

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