Aufzug für Rollifahrer: Kosten werden nicht immer erstattet

16.03.2016
Wer als Rollstuhlfahrer selbst einen Neubau plant, kann ihn sich selbstverständlich nach den eigenen Wünschen entwerfen. Ein Arbeitszimmer im ersten Stock ist möglich - die Kosten für den dafür benötigten Aufzug könnnen jedoch in diesem Fall nicht zurückverlangt werden.
Aufzüge sind für Rollstuhlfahrer oft unverzichtbar. In einem selbst konzipierten Eigenheim jedoch können die Kosten für solche Anbauten nicht ohne weiteres zurückerstattet werden. Foto: Fredrik von Erichsen
Aufzüge sind für Rollstuhlfahrer oft unverzichtbar. In einem selbst konzipierten Eigenheim jedoch können die Kosten für solche Anbauten nicht ohne weiteres zurückerstattet werden. Foto: Fredrik von Erichsen

Darmstadt (dpa/tmn) - Richtet sich ein Rollstuhlfahrer in einem selbst geplanten Neubau sein Arbeitszimmer im ersten Stock ein, hat er keinen Anspruch auf Einbau eines Aufzugs auf Kosten der Rentenversicherung.

Die Deutsche Anwaltauskunft informiert über einen Fall (Az.: L 2 R 262/14),der vom Hessischen Landessozialgericht entschieden wurde: Ein auf den Rollstuhl angewiesener Mann ist als Konstruktionsleiter beschäftigt. Der 48-Jährige wohnte zunächst in der Nähe seines behindertengerecht ausgestatteten Arbeitsplatzes. Er plante den Bau eines Einfamilienhauses mit einem Arbeitszimmer im ersten Stock sowie einem Aufzug. Für den Lift beantragte er bei der Rentenversicherung als Rehabilitationsträger Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Die Rentenversicherung lehnte eine Übernahme der Kosten ab. Sie müsse nur dann eine Wohnungshilfe erbringen, wenn eine berufsbezogene Notwendigkeit vorliege. Dagegen klagte der Mann.

Das Urteil: Die Klage war in allen Instanzen erfolglos. Die Rentenversicherung erbringe unter anderem Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, um den Auswirkungen von Krankheit und Behinderung auf die Berufstätigkeit entgegenzuwirken. Förderungswürdig seien jedoch nur Maßnahmen, die unmittelbaren Bezug zur Berufsausübung haben.

Hier habe der Mann bereits einen behindertengerechten Arbeitsplatz. Das Zimmer im ersten Stockwerk einzurichten, habe er selbst entschieden. Auf dieser Etage befänden sich auch weitere Privaträume. Der Aufzug diene daher mindestens gleichwertig der Erreichbarkeit dieser Räume.

Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht


Verfasser: dpa-infocom GmbH

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